„DIE LINKE – saft- und kraftlos?“

Von Rinaldo Kusch

Auf dem jüngsten Bundesparteitag in Magdeburg kam ja gerade das zu kurz: Lebendiger Meinungsstreit um Inhalte linker Politik statt Diskussionen über das Für-und-Wider einzelner Textpassagen von Leitanträgen des Vorstandes. Dadurch war der Politikstil zentral vorgegeben. Eine Leitantrags-Diskussion hat einer Parteiprofildiskussion vorab die Entfaltung entzogen.
Inhaltlich besteht zwar die Möglichkeit, dass dennoch die Zielstellungsbeschlüsse auch ohne Profildiskussion gleich ausfallen. Die Gefahr besteht aber, dass die vermeintlich benachteiligte Basis sich nicht berücksichtigt findet, da ihre Kompetenz und Anliegen ausgeklammert erscheinen! Und: Ich muss persönlich feststellen, dass dies tatsächlich so ist!
Die Magdeburger Aufbruchstimmung ist genau so real, wie die alsbaldige Verpuffung dieses Effektes möglich ist!
Warum?: Continue reading

Interview im Semiosis-Blog

Ein Interview mit dem fds-Bundessprecher Dominic Heilig auf www.semiosis.at

„Am vergangenen Wochenende tagte die Partei LINKE in Magdeburg. Nach dem Tortenwurf auf Sarah Wagenknecht liefen die politischen Debatten auf dem Parteitag eher unter der Hand ab. Dabei steht die Linke in direkter Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen AfD. Und muss sich nach den Wahlniederlagen neue Strategien überlegen. Grund genug bei einem Mitglied des neugewählten Parteivorstands nachzufragen.Dominic Heilig ist auch einer der Sprecher*innen des Forums demokratischer Sozialismus (fds), das als Reformer*innenströmung bezeichnet wird. Derzeit sind dort 1300 Linke organisiert.  Continue reading

In Magdeburg nichts Neues

Von Marco Radojevic

Als Reformer in der Partei DIE LINKE ist es schwer den vergangenen Parteitag zu kommentieren, ohne die neue Zusammensetzung des Parteivorstandes zu bedauern. Die Tatsache, dass zahlreiche Reformer*innen nicht in den Parteivorstand gewählt wurden ist die eine Sache, dass dabei auch insbesondere engagierte, kluge und wichtige Kommunalpolitiker nicht mehr in den Parteivorstand gewählt wurden, schmerzt als Kommunalpolitiker besonders. Nichtsdestotrotz soll dies nicht der Fokus dieses Kommentars sein, da diese eben zur innerparteilichen Demokratie gehört, obschon ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte. Continue reading

Magdeburger Parteitag – was war los?

Von René Lindenau

„Wenn man sagt, dass man einer Sache grundsätzlich zustimmt, so bedeutet es, dass man    nicht die geringste Absicht hat, sie in der Praxis durchzuführen.“ – Bismarck

Parteitage der LINKEN bieten in den  letzten Jahren immer besonders viel Diskussionsstoff. Ich erinnere mich an die früheren PDS-Parteitage, die ich meist vor Ort, oder auch als Delegierter erlebte. Nicht das ich stets fraglos oder kritiklos an den  Beratungen teilnahm und danach nach Hause fuhr, vor allem empfand ich diese Parteitage oft als Tankstelle, um mir für mein weiteres Engagement Kraft und Motivation abzuholen.
Inzwischen ist nun der Magdeburger Parteitag (28.05-29.05. 2016) über das politische Parkett gegangen. Während Wochen zuvor die AfD-Vorsitzende, Frauke Petry, auf  dem Stuttgarter Parteitag ihren Schuh verlor hat sich in Magdeburg eine Torte im Gesicht der LINKE-Fraktionschefin, Sahra Wagenknecht, wiedergefunden. Sicher durch ihr in Bezug auf die Flüchtlingsfrage provoziertes Wandeln auf den Irrgängen nationaler Lösungen in einer globalisierten Welt und ihrer Unterstützung von Obergrenzen, wie es die AfD und die CSU auch wollen. Doch bei allem Dissens:Torte gehört nicht ins Gesicht, sondern auf den Tisch. Meine Lieblingstorte ist Erdbeertorte, nur nebenbei…Zeichnet sich übrigens durch ein kräftiges Rot aus. Continue reading

Bericht aus dem Parteivorstand

Unsere fds-Landessprecherin aus Berlin, Halina Wawzyniak hatte es sich als Mitglied des Parteivorstandes zur Aufgabe gemacht, stets zeitnah und detailliert über die Tagungen des Gremiums der Partei DIE LINKE zu berichten. Halina hat auf dem Magdeburger Parteitag nicht wieder für den Vorstand kandidiert – was wir sehr bedauert haben – und so haben es sich Luise Neuhaus-Wartenberg und Dominic Heilig, als fds-Bundessprecher*innen und neugewählte Mitglieder der Parteivorstandes – zur Aufgabe gemacht, der Tradition von Halina zu folgen. Mächtig große Fußstapfen!

Deshalb: Seht es uns bitte nach, wir sind quasi noch in der Testphase. Continue reading

Protest- oder Angebotspartei. Das ist die Frage

Von Halina Wawzyniak und Luise Neuhaus-Wartenberg

Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat in der LINKEN eine Art der besonderen, vielleicht sogar neuen, Strategiedebatte begonnen. Diese dreht sich um die Frage, wie wir verlorengegangene Wähler*innen wieder erreichen können. Diese Debatte rankt sich um die Frage, ob wir «die soziale Frage wieder in den Mittelpunkt stellen müssen» (so als hätte DIE LINKE das nicht seit Jahren gemacht), ob wir ein Bündnis gegen Neoliberalismus benötigen und ob DIE LINKE (wieder) Protestpartei werden soll, ob ein «Weiter so, nur noch mehr und lauter» richtig scheint, ob es Zeit wäre, Dinge grundsätzlich zu ändern. Es werden die Grundfragen debattiert: «Was tun in diesen Zeiten?» und «Wozu braucht es eine linke Partei»?

Unser Eindruck ist, dass vielen Schlussfolgerungen eine Analyse zu Grunde liegt, die vielfältige gesellschaftliche Veränderungen ausblendet. Die Analyse und Schlussfolgerungen von Jörg Schindler und Tobias Schulze teilen wir an vielen Stellen und verstehen unseren Beitrag insofern als Ergänzung. Continue reading

Das volle Programm – alle Hinweise zur Bundesmitgliederversammlung & zum Sommerfest

Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei findet ihr nun alle notwendigen Hinweise für die bevorstehende fds-Bundesmitgliederversammlung am 11. Juni 2016 in Berlin, sowie notwendige Details zu unserem 1. fds-Sommerfest am Vorabend, den 10. Juni 2016 im NBI-Club.

In dem folgenden pdf.Dokument findet ihr alle Hinweise zur:

  • Tagesordnung
  • Übernachtung
  • Kosten
  • Versorgung
  • Kinderbetreuung
  • Wahlen
  • Anträgen
  • Zeitplänen

Schaut es euch einfach an. Wir freuen uns über eure Anwesenheit und eure Beiträge.

fds-Bundesvorstand

Das volle Programm – fds-Bundesmitgliederversammlung und fds-Sommerfest (pdf.-Dokument)

Unser Angebot für den Parteivorstand

Das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) ist mit seinen vielen Mitgliedern einer der aktivsten innerparteilichen Zusammenschlüsse. Das fds bringt sich aktiv und aktuell in die politischen, programmatischen und strategischen Debatten der Partei DIE LINKE ein. Wir streiten für eine starke, interessante, progressive und moderne LINKE hierzulande und in Europa.

Wir wollen unsere Ideen und Vorstellung mit allen Mitgliedern und Sympathisant*innen in unserer Partei teilen und freuen uns deshalb besonders darüber, dass unsere beiden Bundessprecher*innen Luise Neuhaus-Wartenberg und Dominic Heilig dies auch mit einem stärkeren persönlichen Engagement verbinden möchten.

Beide werden auf dem kommenden Bundesparteitag in Magdeburg für den Parteivorstand kandidieren.

Ihre inhaltlichen Vorstellungen haben beide in kurzen Beiträgen deutlich gemacht, die hier gelesen und heruntergeladen werden können. (pdf-Format)

Wir freuen uns über diese Kandidaturen und wünschen beiden viel Erfolg!

Bewerbungen Luise Neuhaus-Wartenberg & Dominic Heilig

Für ein demokratisch-sozialistisches Europa

Das fds Brandenburg hat eine umfangreiche Broschüre zu europapolitischen Themen herausgegeben. Das fds Brandenburg will damit ein umfassendes Diskussions- und Bildungsangebot unterbreiten: »Wir wollen das Wissen über die Europapolitik im Allgemeinen und die EU im speziellen innerhalb der Partei stärken, und für eine integrationistische, konstruktiv-kritische linke Europapolitik werben. Vor allem wollen wir die Komplexität der Europäischen Union, gerade vor der Frage ihrer linken Transformation, in einer umfassenden Schrift skizzieren. Mit den hier erläuterten Ideen wollen wir die Partei und unsere Gesellschaft inspirieren. Vor allem aber: wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass Internationalismus in Bezug auf Europa in unserer Partei politisch und gedanklich wieder erlebbarer wird.

Die Broschüre gibt es hier zum Download (oder ab dem Magdeburger Parteitag beim Stand des fds auf Papier)

„Man tut wat for de Revolutzjon…“

„Man tut wat for de Revolutzjon, aber man weeß janz jenau: mit diese Pachtei kommt se nich!“
Kurt Tucholsky als Kasper Hauser in:
„Ein älterer, aber leicht besoffener Herr“.
Die Bundestagsabgeordnete und fds-Mitglied Halina Wawzyniak hat sich in einer ersten Antwort auf das gestern über die Medien verbreitete Strategierpapier der beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE mit einigen Widersprüchen des 16-seitigen Dokuments auseinandergesetzt. Diese Stellungnahme wollen wir hier dokumentieren.

http://blog.wawzyniak.de/wp-content/uploads/2016/04/Tucholsky-statt-Revolution.pdf