Satzung

Satzung des „forum demokratischer sozialismus“ (fds); Zusammenschluss im Sinne der
Bundessatzung der Partei DIE LINKE

1. Name
(1) Der Zusammenschluss trägt den Namen forum demokratischer sozialismus (fds)

(2) Sein Kurzbezeichnung lautet fds.

 

2. Mitarbeit
(1) Die Mitgliedschaft im fds ist offen für alle Mitglieder der Partei DIE LINKE und Sympathisanten*innen, soweit sie die Gründungserklärung des fds „Also träumen wir mit hellwacher Vernunft: Stell Dir vor es ist Sozialismus, und keiner geht weg!“ anerkennen. Die Mitgliedschaft wird mit Abgabe der schriftlichen Eintrittserklärung gültig.

(2) Nichtmitglieder der Partei DIE LINKE, die im fds arbeiten, können gemäß § 5 der Bundessatzung der Partei DIE LINKE durch Mehrheitsbeschluss als Gastmitglieder alle Mitgliederrechte der Partei DIE LINKE entsprechend der Bundessatzung der Partei DIE LINKE wahrnehmen.

 

3. Organisation
(1) Das höchste Organ des fds ist die Mitgliederversammlung (Bundestreffen). Sie tagt mindestens einmal im Kalenderjahr. Alle anwesenden, eingetragenen Mitglieder des fds sind rede-, antrags- und stimmberechtigt. Das Bundestreffen wird vom Bundesvorstand unter Angabe einer vorläufigen Tagesordnung und des Tagungsortes mit einer Frist von sechs Wochen durch Bekanntmachung im Newsletter einberufen. Anträge an das Bundestreffen sind bis spätestens zwei Wochen vor Beginn des Bundestreffens einzureichen und werden den Mitgliedern mindestens eine Woche vor dem Bundestreffen zur Verfügung zugestellt.

(2) Zur Vertretung gemeinsamer Ansichten und Ziele wählt das Bundestreffen für jeweils zwei Jahre

  • bis zu zwei gleichberechtigte Sprecher*innen
  • einen Bundesvorstand aus mindestens 4 und maximal 10 Mitgliedern

(3) Die Sprecher*innen vertreten das fds nach innen und außen.

(4) Der Bundesvorstand legt die Grundlinien der politischen Arbeit des fds fest und wählt aus seiner Mitte bis zu zwei Bundesgeschäftsführer*innen und eine/n Bundesschatzmeister*in. Der Bundesvorstand trifft sich mindestens 4 x im Jahr. Der Bundesvorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen, wenn sich zwei Drittel der gewählten Mitglieder des Bundesvorstandes mit diesem Verfahren einverstanden erklärt haben und mindestens die Hälfte der gewählten Mitglieder des Bundesvorstandes sich an der Abstimmung beteiligt haben.

(5) Die Landesverbände des fds entsenden in eigener Verantwortung zwei Vertreter*innen ihrer Vorstände in den Länderrat. Der Länderrat ist ein Konsultativorgan.

(6) Zur besseren Vernetzung und ordentlichen Nachweisführung über die Mitglieder des fds wird beim Bundesvorstand eine Mitgliederdatei geführt. Diese Mitgliederdatei ist lediglich für Zwecke der Nachweisführung gegenüber der Bundespartei DIE LINKE und die Versendung der Informationen des fds verwendbar. Eine Weitergabe an Dritte, außerhalb der benannten Aufgaben, ist untersagt.

 

4. Wahlen
Für die Durchführung von Wahlen im fds sind die Bundessatzung und die Wahlordnung der Partei DIE
LINKE anzuwenden.

 

5. Publikation, Redaktion
Durch die Sprecher*innen wird der fds-Newsletter entsprechend der anfallenden Informationen
herausgegeben. Die Sprecher*innen sind redaktionelle Verantwortliche der Homepage des fds und der
Auftritte in sozialen Netzwerken.

 

6. Schlussbestimmungen
(1) Eine Änderung der Satzung kann nur durch die Mitgliederversammlung (Bundestreffen) mit
Zweidrittelmehrheit der anwesenden und stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.

(2) Soweit diese Satzung keine anderslautenden Bestimmungen trifft gilt die Bundessatzung der Partei
DIE LINKE.

(3) Die Satzung ist mit ihrer Beschlussfassung am 28. November 2015 in Kraft getreten. Sie ist zu veröffentlichen.