6. März 2017 |  DIE LINKE

         

Stellungnahme des fds-Bundesvorstandes

You’ve been kept down
You’ve been pushed ‚round
You’ve been lied to
You’ve been fed truths
Who’s making your decisions
You or your religion
Your government, your countries
You patriotic junkies

Where’s the revolution
Come on people
You’re letting me down
Where’s the revolution
Come on people
You’re letting me down[1]

(Die Stellungnahme des fds-Bundesvorstandes als pdf. downloaden)

„Where ist the revolution“ – zumindest aus Sicht der LINKEN? Für andere, für die Rechtspopulisten dieser Welt, ist diese Revolution bereits in vollem Gange. Und sie feiern Erfolge mit ihrer Rückwärts-Revolution und das nicht erst seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Und ihre Revolution scheint noch nicht zu Ende, wie man mit Blick auf die Vorwahlumfragen zu den kommenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den Niederlanden und Frankreich ablesen kann. Die Gefahr eines tiefgreifenden Rechtsschwenks der industrialisierten Gesellschaften ist so groß wie selten zuvor. Das wurde bisher hinreichend in allen Medien und von diversen Wissenschaftler*innen und Politiker*innen konstatiert. Während man jedoch weiterhin damit beschäftigt ist festzuhalten, dass es einen Rechtsruck auch in Deutschland gibt, feiert die AFD weiter fleißig ihre Wahlerfolge. Ein Blick auf das vergangene Jahr stellt dies ausreichend unter Beweis. Und was tun wir, was tut DIE LINKE?

Wir rufen sie in regelmäßigen Abständen aus – unsere „Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie!“ einzig, um uns direkt im Anschluss wieder mit uns selbst zu beschäftigen.

Neben den Wahlerfolgen der Rechten erreichte auch die Zahl der gewalttätigen Übergriffe auf Flüchtlingsinitiativen und -unterkünfte, auf Linke und Progressive im vergangenen Jahr ihren vorläufigen Höhepunkt. Pegida und deren Ableger, Hasskommentare und eine zunehmend gewaltsame Kommunikation im privaten wie öffentlichen Raum polarisieren unsere Gesellschaft mehr und mehr. Staatliche Institutionen und deren Vertreter*innen haben sich entweder auf die Zuschauertribüne geflüchtet oder befinden sich mit der politischen Rechten in einem Überbietungswettbewerb zum Umbau unseres Zusammenlebens. Etwas Besseres fällt besagten Institutionen, aber gefühlt auch linken Kräften, nicht ein. Oder vielleicht ja doch?

Denn entgegen diesem rechten Zeitgeist formiert sich offenbar auch ein linkes, gesellschaftlich getragenes Narrativ. Nach all den Abwehrkämpfen im vergangenen Jahr macht es sich auf, um den neuen gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen selbstbewusst und eigenständig entgegen zu treten. Genau das braucht es. Denn nach Jahren der politischen Lethargie, für die auch die Große Koalition verantwortlich ist, politisiert sich unsere Gesellschaft endlich wieder. Davon muss auch unsere Partei DIE LINKE zehren. Das tut sie in Teilen. Denn in den vergangenen Monaten haben viele, vor allem junge Menschen, neu zu unserer Partei gefunden. Doch es scheint, als würde das nur zufällig passieren. Und wenn nicht zufällig, ist es die Abgrenzung zu dem, was in der Welt gerade passiert. Wir verändern unser Gesicht, jedoch nach den Maßgaben der anderen – nicht aus uns selbst heraus.

Der Rückgang unserer Mitgliederzahlen konnte so vorerst gestoppt werden und DIE LINKE könnte nun wieder zu einer wachsenden Partei werden. Mit uns kann wieder eine alternative Idee von Zusammenleben und von der Zukunft unseres Landes und Europas wachsen. Dass es dafür einen Boden gibt, zeigt sich abseits der parteipolitischen Welt. Etwa, wenn Musikbands wie Depeche Mode mit Marx-Bart in Industriebrachen für die Revolution trommeln, der Autor des Manifests zum Hit an den Kinokassen avanciert oder Jubiläen wie 1917/18 plötzlich die revolutionären und Antikriegserhebungen vor einhundert Jahren aus den Feuilletons heraus auf die Titelseiten und in die TV-Hauptkanäle treten.

Manches deutet darauf hin, dass wir zurück sind in einer Auseinandersetzung der Ideologien und das es uns gelingen kann, endlich aus der Defensive zu kommen.

Bei der Beantwortung der Frage, ob ein linkes Narrativ erfolgreich sein kann, ist zumindest in Deutschland die Partei DIE LINKE nicht unerheblich. Das Abschneiden der parlamentarischen LINKEN in den drei Landtags- und zu den Bundestagswahlen in diesem Jahr ist Teil des linken (Kultur)Kampfes dieser Zeit. Neben der Frage, ob es der deutschen LINKEN im Gegensatz zu vielen ihrer Schwesterparteien in Europa endlich gelingt, ein stabiles weil wechselseitiges Verhältnis zur gesellschaftlichen Linken aufzubauen, ist auch die Frage nach dem Charakter, mit dem DIE LINKE in die Wahlauseinandersetzungen 2017 geht, nicht minder zentral.

 

Raus aus der Defensive

Die zurückliegenden beiden Jahre waren für unsere Partei nur bedingt erfolgreich. Aus der Defensive, in die wir im Zuge der europäischen Auseinandersetzung (Stichwort: Griechenland) 2015 geraten sind, fielen wir in eine innerdeutsche. Die Wahlen des vergangenen Jahres haben uns unterm Strich kaum Rückenwind gegeben. Das großartige Wahlergebnis zu den Abgeordnetenhauswahlen von Berlin hat uns landespolitisch viel Kraft, bundespolitisch die richtigen Wegmarken vorgegeben und uns auf dem Spielfeld gehalten. Dennoch darf es auch hier nicht dabeibleiben, uns an einem sehr guten Ergebnis festzukrallen und es wie ein Mantra vor uns her zu beten. In Berlin gilt es zu zeigen, dass wir nicht nur zu den Wahlen gute Ergebnisse einfahren, sondern dass wir auch gut regieren können. Einiges deutet bereits nach wenigen Wochen daraufhin, dass uns dies gelingen wird. Den konstruktiv selbstkritischen Weg zwischen himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt haben wir dennoch als Gesamtpartei damit noch nicht gefunden.

Bevor wir Zeit haben, uns mit der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung auseinanderzusetzen, sind wir schwer damit beschäftigt, uns selber auseinander zu nehmen. Das haben unsere Debatten über die Flüchtlingspolitik hinreichend verdeutlicht.

Vieles von dem, was in den letzten Monaten öffentlich aus Partei & Bundestagsfraktion geäußert wurde, traf und trifft nicht auf unsere Zustimmung als Forum Demokratischer Sozialismus (fds). Vieles war nicht einfach nur unbedacht oder missverständlich formuliert, sondern Ausdruck eines Politikverständnisses, welches sich mit unserem nicht deckt, augenscheinlich jedoch leider auch in unserer Partei auf Resonanz trifft. Das hat uns dann doch sehr verwundert und auch verärgert, da unser programmatisches Fundament in Fragen der Flüchtlings- und Integrationspolitik aus unserer Sicht zuvor stabil und eineindeutig schien.

Deshalb scheint es uns geboten, das Fundament unserer Partei als einer Friedens- und internationalistischen Partei wenn nicht zu erneuern, aber doch zu verstärken. Nur wer Haltung zeigt, kann Hoffnung auf eine solidarische und gerechte Zukunft geben. Wer soll uns Regierungsfähigkeit auf Bundesebene zutrauen, wenn wir nach außen den Eindruck vermitteln, gerade noch mal über unsere Grundwerte diskutieren zu müssen. Wir müssen eineindeutige Signale für ein weltoffenes und solidarisches Deutschland in einem grenzen- und mauerlosen Europa aussenden.

Wir wollen unmissverständlich klarmachen, dass wir zu unserem programmatischen Grundsatz, Grenzen für alle Menschen offen zu halten und besonders jenen Schutz zu gewähren, die vor Verfolgung, Krieg, Ausbeutung und Hunger fliehen, stehen. Dies ist für uns kein fernes Ziel, sondern unser täglicher Anspruch, als Partei der Flüchtlingshelfer*innen. Nicht ein imaginiertes Gastrecht, sondern das Völker- und Menschenrecht sind hierbei die Grundfeste unserer Politik.

Demokratische*r Sozialist*in zu sein erschöpft sich unserer Meinung nach nicht allein in Kapitalismuskritik, sondern begründet sich vor allem aus der Fähigkeit, soziale und demokratische Rechte gleichzeitig zu denken bzw. zu erkämpfen. Nicht „Freiheit durch Sozialismus“, sondern „Freiheit und Sozialismus“ – An der Auseinandersetzung der vergangenen Monate zur europäischen Flüchtlingspolitik sieht man, dass dies, mindestens seit der Gründung unserer Partei vor zehn Jahren, ein ewiger innerparteilicher Streit, zu sein scheint.

Es ist kein Widerspruch, um jede Wählerin und jeden Wähler zu kämpfen, sich mit allen gesellschaftlichen Problemen auseinanderzusetzen und gleichzeitig klar Position zu beziehen. Damit darf jedoch keinesfalls eine Verschiebung unserer Grundsatzpositionen einhergehen. Dort wo rassistische und chauvinistische Einstellungen sichtbar werden, muss es eine klare Haltung unsererseits und kein Lavieren geben. Um Wählerstimmen zu kämpfen heißt daher auch, solche Einstellungen anzugreifen und anzuprangern. Es geht um unsere Inhalte, aber eben auch um die Tonalität, mit der wir als Demokratische Sozialist*innen in den Bundestagswahlkampf ziehen.

 

Rein in die Offensive

In Bezug auf die Frage, wie wir in die Kämpfe der Zeit gehen wollen, ist zuletzt besonders einer zum Popstar der Linken (und LINKEN) geworden. Didier Eribon hat mit seiner Erzählung „Rückkehr nach Reims“ der (partei)politischen Linken einiges ins Stammbuch geschrieben. Daraus entstand aber auch innerhalb unserer Partei eine verkürzte Debatte über Stammklientel oder neudeutsch „Zielgruppenorientierung“. Mehr Arbeiterklasse, weniger „Nebenschauplätze“, wie Gendergerechtigkeit und dergleichen mehr, heißt es seither mancherorts. Wir wollen vor diesem Gegensatz warnen und plädieren auch über den Bundestagswahlkampf hinaus für das Prinzip „Das Eine tun, ohne das Andere zu lassen“.

Richtig ist, dass auch DIE LINKE den Kontakt zu den Menschen in diesem Land mehr und mehr verloren hat. Verantwortlich dafür ist aber keinesfalls das Erschließen neuer, auf die Tagesordnung gesellschaftlicher Auseinandersetzung drängender Themen der letzten beiden Jahrzehnte.

Ebenso falsch wäre es zum Beispiel, als LINKE den Fokus ausschließlich auf Erwerbslose zu richten, nur weil SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die „hart arbeitende Mitte“ für sich und seine Partei wiederentdeckt hat. Unser Geschäft muss es sein, möglichst alle Menschen in diesem Land anzusprechen, bei ihnen und ihren Problemen zu sein, ihre Sprache zu sprechen und für einen Politikwechsel in diesem Land und damit in Europa zu wirken.

Dass dieser möglich ist, wird zunehmend immer mehr Menschen klar. Verantwortlich dafür ist auch Martin Schulz, der nicht nur als Vize-Kanzlerkandidat ins Rennen geht. Seine Ankündigungen wie der teilweisen Abkehr von der Agenda 2010 sind vollmundig, seine Inhalte jedoch bislang wenig konkret. Dahinter mag Strategie stecken, zumindest aber ist wieder Bewegung in diesen Wahlkampf gekommen. Eine Mitte-Links-Mehrheit jenseits von Union und AfD scheint rechnerisch möglich. Ob sie auch inhaltlich realistisch ist, hängt nicht zuletzt von uns als Partei ab.

Umfragen sind keine Wahlergebnisse. Dennoch ist zu beobachten, dass sich viele Menschen wieder mehr für Politik interessieren und Wähler*innenwanderungen eingesetzt haben. Seit der Ankündigung der SPD, mit Martin Schulz in den Kampf um das Kanzleramt zu ziehen, dominieren nicht mehr die Provokationen der Rechtspopulisten in Medien, sondern der politische Diskurs um Verteilungsgerechtigkeit. Die Brüche innerhalb der Großen Koalition werden für die breite Masse und für viele sozialdemokratische Mitglieder sichtbarer, wenngleich ein Bruch der Koalition vor dem 24. September nicht zu erwarten ist. Zumindest sollten wir als LINKE nicht auf diesen warten, sondern uns vielmehr fragen, wo wir in diesem in Bewegung geratenen politischen System stattfinden wollen. Wahlstrategisch haben wir uns festgelegt: Wir wollen drittstärkste Kraft im Bundestag und somit zweistellig werden. Wir kämpfen für unsere Inhalte und damit für einen Politikwechsel, der jedoch nur gelingen kann, wenn DIE LINKE stärker wird, wenn unsere Inhalte stärker gemacht werden.

Wir sollten sogar noch einen Schritt weitergehen und die kommende Bundestagswahl und unser Ziel der Zweistelligkeit nicht als Endpunkt unserer aktuell-politischen Interventionen begreifen, sondern vielmehr als Ausgangspunkt für eine starke und wachsende LINKE. Ein Erfolg in diesem Jahr kann der Ausgangspunkt für 16, 18 oder 20 Prozent zu den kommenden Europawahlen sein – kann Ausgangspunkt für einen Einzug unserer Partei in alle Landtage dieser Republik und das Wiedergewinnen alter Stärke im Osten sein.

Martin Schulz hat vielleicht mit seiner Ankündigung, Korrekturen an der Agenda 2010 vornehmen zu wollen, nicht mehr und nicht weniger getan, als den Gründungsmythos unserer Partei anzugreifen. Viele haben damals die SPD aus Ablehnung der Agendapolitik, verlassen und WASG und (gemeinsam mit der PDS) DIE LINKE gegründet. Dieser Kitt kann nun schneller, als viele glaubten, der Vergangenheit angehören. Es ist also in den kommenden Monaten an uns zu beweisen, dass DIE LINKE mehr ist als die Anti-Agenda-Partei, dass Demokratische Sozialist*innen mehr ausmacht, als Korrektiv einer irrlichternden Sozialdemokratie zu sein.

 

Ost-Sandwich

Aktuell haben jedoch auch wir mit dem sogenannten „Schulz-Effekt“ zu kämpfen, der vermutlich mit dem Näherrücken des Septembers auch nicht mehr nachlassen wird. Vor allem in den neuen Ländern haben wir in den letzten Wochen an Zustimmung einbüßen müssen. Das hat auch mit einem Vertrauensverlust in uns zu tun, der sogar gerechtfertigt ist. Wir haben es in unserer Partei zu lange zugelassen, dass die spezifischen Belange des Ostens ins Abseits gedrückt wurden. Die Strukturverluste Ost wurden zwar bedauert, eine Gegenbewegung der Parteiführung war aber nicht zu bemerken. Mit den Strukturverlusten kamen die inhaltlichen Leerstellen. Teile der Partei glauben sogar, dass eine Konzentration auf ostdeutsche Interessen für die Gesamtpartei letztlich schädlich sei. Wir sind vom Gegenteil überzeugt und plädieren nachdrücklich für eine Rückbesinnung und Förderung unserer alten Stärken im Osten. Damit verbinden wir keinerlei DDR-Nostalgie, denn die Ansprache spezifisch ostdeutscher Lebenserfahrungen ist etwas anderes. Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Rentenangleichung erst 35 Jahre nach der Wende vollzogen werden soll und weiterhin im Durchschnitt 24 Prozent weniger in den neuen Ländern verdient wird. Eine halbe Million Menschen sind jede Woche auf dem Weg in die alten Länder, um einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen zu können. Von einer Renten- und Lohnangleichung profitiert aber längst nicht nur die ostdeutsche Region, auch im Westen gäbe es endlich was Neues. Nur wer das Niedriglohnland Ostdeutschland überwindet, sorgt nachhaltig für einen Anstieg der Löhne und Renten im Westen und beendet damit das neoliberale Lohndumping der vergangenen 20 Jahre.

So wie es einer unterschiedlichen, aber gleichberechtigten Ansprache von Wähler*innen in Ost und West bedarf, muss auch nach anderen Kriterien genauer unterschieden werden. Wie ein Blick in den Wahlprogrammentwurf verdeutlicht, sind wir als Partei dazu jedoch zurzeit nicht ausreichend gewillt!

Verdrängung und steigende Mieten etwa sind ein breites gesellschaftliches Problem. Dieses stellt sich aber nicht überall in der Republik gleich dar. Gleiches gilt für Themen wie Energie und Infrastruktur. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Den beiden Autor*innen des vorliegenden Wahlprogrammentwurfes ist es aus unserer Sicht nicht gelungen, die individuellen Bedürfnisse der Menschen in diesem Land ausreichend und regional abgestuft zu würdigen. Ein weiteres Beispiel:

Im Hinblick auf unsere Mitglied- und Wählerschaft fällt besonders auf, dass hierin die 30 bis 40jährigen stark unterrepräsentiert sind. Also jene Generation, von der man ohne Umschweife behaupten kann, dass sie zur aktivsten in unserer Gesellschaft gehört und die tagtäglich mit den vielfältigsten Problemen zu kämpfen hat. Wohnen, Kinder, Karriere, Rentenvorsorge, Erwerbsarbeit oder (Solo-)Selbständigkeit sind nur einige Stichworte. Die Tatsache, dass uns diese Generation am wenigsten von allen zugewandt ist, deutet darauf hin, dass unsere programmatischen Antworten nur bedingt alltagstauglich und im Leben der Menschen verankert sind. Dies muss uns alarmieren und antreiben, im Hinblick auf unseren Wahlprogrammparteitag noch eine Schippe draufzulegen.

Für dieses Jahr, ein entscheidendes Jahr, heißt es, dass es nicht reicht, Recht zu haben. Viele Beispiele der Vergangenheit zeigen, dass es eine linke Partei, die mehr Mahnerin ist, als zu gestalten oder gestalten zu wollen, verdammt schwer hat. Die  Frage, die wir für die nächsten Monate beantworten müssen, ist: Liegt es an den Empfänger*innen oder liegt es am Sender? Unsere Kommunikation neigt oft zum Vertrauen ausschließlich auf Fakten und Argumente. Die Richtigkeit derer trägt eine wahre Botschaft ganz sicher noch nicht zum Empfänger oder zur Empfängerin. Leider stellen sich Zustimmung und Überzeugung in diesen Zeiten weniger denn je kopfgesteuert her. Unser Grundton ist häufig zu rational und zu laut. Wichtige Menschen brüllen Leute an, und das oft dann noch im Imperativ.

Bestimmte Phrasen dienen ausschließlich nur noch der internen Selbstvergewisserung und sind nach außen, da wo wir hinwollen, komplett ohne Strahlkraft. Leute sind von uns gelangweilt.

Gerade deshalb wird es auch Aufgabe des Forum Demokratischer Sozialismus sein, das freche und authentische Gesicht dieser Partei mit zu prägen und die selbstbezogener Binnenkultur zu beenden.

Luise Neuhaus-Wartenberg, Dominic Heilig

& der Bundesvorstand des Forum Demokratischer Sozialismus (fds)

Berlin, 5. März 2017

 

[1] Depeche Mode’s Song „Where is the Revolution“, dt. Übersetzung: „Ihr wurdet kleingehalten, Ihr wurdet herumgeschubst, Ihr wurdet angelogen, Ihr wurdet mit Wahrheiten gestopft, Wer trifft eure Entscheidungen?, Ihr oder eure Religion, Eure Regierung, eure Länder? Ihr patriotischen Junkies! – Wo ist die Revolution? Los, Leute, Ihr enttäuscht mich! Wo ist die Revolution? Los, Leute, Ihr enttäuscht mich!

 

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