Friedrich Engels 1820-1895

Am 5. August 1895 war die „zweite Violine“, als die er sich neben Karl Marx selbst sah verstummt. Marx, sein langjähriger Weggefährte ging ihm voraus und verließ schon 1883 die Bühne des Lebens. Aber Marx und Engels sind nicht voneinander zu trennen und isoliert zu betrachten.

Denn – so stellte im Engels-Jahr 1995 Martin Hundt (in Utopie kreativ, November 1995) fest:„Aber es ist unmöglich, das Werk von Marx und Engels getrennt zu sehen und zu analysieren; in nahezu allen Fällen bestehen ein unlösbarer Entstehungszusammenhang und eine gemeinsame Wirkungsgeschichte“. Doch hier soll es aus gegebenen Anlass – dem Friedrich Engels Jahr, vorrangig um den Barmer Fabrikantensohn gehen, der sich zu einem ausgewachsenen Revolutionär entwickeln sollte:125.Geburtstag und 200.Todestag sind schon was, muss man erst mal schaffen.

Jedenfalls leicht war sein Weg nicht, denn er entstammte einem Elternhaus mit streng-pietistischen Lebensauffassungen und Vater Engels hatte keine Mühen gescheut, um seinen Sohn nach seinem Bilde zu formen; in die Kaufmannsrichtung sollte es gehen. Ganz entfliehen konnte er dem väterlichen Begehren nicht, so erhielt er 1837 eine Kaufmannsausbildung und 1842 nimmt Engels eine Tätigkeit in einem Zweiggeschäft seines Vaters in Manchester auf. Aber seine revolutionäre Ader wurde trotz allem nicht trockengelegt, im Gegenteil. Minister von Bodelschwingh sah sich nämlich im Oktober 1845 zu einer Randnotiz unter einem polizeilichen Schnüffelbericht veranlasst, um Verwechslungen vorzubeugen.:„Friedrich Engels (Vater und Sohn waren namensgleich) ist ein durchaus zuverlässiger Mann, aber er hat einen Sohn, der ein arger Kommunist ist und sich als Literat umhertreibt (…)“. (siehe Ernst Engelberg in „Die Deutschen Woher kommen wir,“ Seite 200ff.) Schon ein Jahr zuvor (1844) kam es in Paris zu jener lebensverändernden und einander prägenden Begegnung zwischen Marx und Engels, die als Beginn ihrer lebenslangen Freundschaft gilt.

Frühzeitig schon auf seinem Schulwege entdeckte der begüterte Friedrich mit seinem ihm eigenen wachen sozialen Empfinden, was der Frühkapitalismus den Arbeitern antat. Er setzte seine Wahrnehmung in die Worte: „Sie atmeten mehr Kohlendampf und Staub als Sauerstoff“. Diese Eindrücke von materieller wie geistiger Verelendung sollten sich während Engels´ Kaufmannsausbildung in England noch verstärken. Daher mag es geradezu folgerichtig sein, dass er mit „Die Lage der arbeitenden Klasse in England“ (1845) seine erste eigenständige Publikation vorlegte.

Eine wichtige Facette in der Biographie von Engels war sein Militärdienst als Einjährig Freiwilliger (1841/42).bei der Artillerie. Später, 1849 beteiligte er sich als Adjutant von August Willich in der badisch-pfälzischen Armee aktiv an den revolutionären Kämpfen gegen Preußen. Als – Gedienter – begann er sich danach in Auswertung der Revolutionen von 1848/49 stärker mit militärischen Fragen zu beschäftigen. Er begann „Militaria zu ochsen“,wie er es ausdrückte (MEW, Bd. 27, S. 553). Marx nannte ihn scherzhaft seinen „Kriegsminister“, schließlich wurde Engels zu einem auch beim politischen Gegner beachteten Militärtheoretiker. Er vereinte hier den Bruder Praxis und die die Schwester Theorie zu einem stimmigen Geschwisterpaar. Eine Kombination die sinnbildlich so oft auch auch anderswo wünschenswert wäre, das sie gelänge. Nach Meinung von Prof. Georg Fülberth bestand ein wesentlicher Unterschied zwischen beiden darin, dass Engels weniger ein Mann der Studierstube, sondern des Erlebten und der Praxis ist. Jedenfalls entdeckte Engels den Preußen General Carl von Clausewitz und sein Werk „Vom Kriege“ Anfang der 50er Jahre für sich. Für ihn war Clausewitz ein „Naturgenie“, den er als „Stern erster Größe“ bezeichnete, das schrieb er am 7. Januar 1858 an seinen Freund Marx (MEW Bd. 21, S. 350). Ferner schrieb der „General“ an ihn: Ich lese jetzt u.a. Clausewitz,„Vom Kriege“. Sonderbare Art zu philosophieren, der Sache nach aber sehr gut“ (MEW Bd. 29, S. 252).

Ein anderes Feld, von 1873 bis 1882 entstand „Dialektik der Natur“,was nur ein Fragment bleiben sollte. Es ist ein Buch der Fragen, wer Antworten wolle müsse den „Anti-Dühring“ lesen, so der Redakteur der Zeitschrift Marxistische Erneuerung, Gert Meier. Weiter, er polemisiert im Manuskript gegen den erstarrten Naturbegriff des 18. Jahrhunderts. Natur ist für Engels Bewegung und Veränderung. Beachtenswert, bereits damals konstatierte der – Dialektiker – wachsende Natureingriffe in der Geschichte der Produktivkräfte; Entwaldungsprozesse, Bergbau, Auslaugung der Böden, Vergiftung der Luft, Klimaerwärmung durch Abholzung. Dass sich Flüsse in Kloaken verwandeln habe er an der heimischen Wupper in eigener Anschauung beobachten können. Daher suchte er, Engels, in diesem Buch nach einer nichtkapitalistischen Alternative ohne dem Prinzip der Profitmaximierung folgen zu müssen, der zu Lasten der Natur geht und die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschen vorantreibt. Hat hier der Fabrikantensohn, der zum Revolutionär wurde den notwendigen sozial-ökologischen Wandel in prophetischer Weise vor gedacht?

Denn noch immer leben wir im fossilen Zeitalter.

Nach jedem Abriss folgt ein Schlussstrich, er sei wie folgt gesetzt: …„Am offensichtlichsten war der Gegensatz der Temperamente. Engels, der geselliger und weniger kampflustig als Marx war, passte besser in die konventionelle bürgerliche Gesellschaft. Er (Engels) focht und ritt und liebte Musik, genoss die Gesellschaft von Frauen und trank gern ein Glas guten Weins. Andrerseits war er im Gegensatz zum chaotischen Marx gut organisiert (…)“ (siehe „Weltgeschichte des Kommunismus“, David Priestland, ANACONDA, Seite.55).

Vielleicht noch dies, nach seinem Tod vererbte Friedrich Engels den Großteil seines Vermögens der SPD. Er würde es angesichts ihrer Entwicklung und ihres derzeitigen Zustandes wohl nicht wieder tun. Aber es wäre sicher in Engels´ Sinne, der zwölf Sprachen aktiv und zwanzig passiv beherrschte, wenn die Linke (gesellschaftlich/parteilich) sowie generell alle progressiven Kräfte angesichts der globalen Herausforderungen endlich zu einer gemeinsamen Sprache finden würden.

Cottbus, 29.06. 2020 René Lindenau

Bildnachweis: RosaLux BaWü

Zur Verfassung der Verfassung und darüber hinaus

Die Entstehung des Grundgesetzes ist und bleibt bis heute ein Glücksfall. Entstanden in einer Zeit, in der Widersprüche wie Verzweiflung und Hoffnung Hand in Hand gingen, und das Land, in dem es geschrieben wurde, völlig zerstört war, da kommt es klar und leise um die Ecke. Ohne Pauken und Trompeten. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Ein Satz, der in seiner Simplizität alles andere als genau das ist. Eben nicht simpel. Und er birgt so viel Tiefe in sich, dass es schon fast erschreckend ist. Aber die Tiefe ist gut und wichtig, heute besonders. In einer Gesellschaft, in der Oberflächlichkeiten in Größenordnungen konsumiert und verbreitet werden und in den Alltag gedrungen sind, braucht es eben jene Tiefgründigkeit. Stabil, könnte man sagen.

 

Dieses Grundgesetz, es ist ein bisschen wie eine alte weise Frau mit grauem Haar, aber mit hippen Klamotten und Sneaker. Falten im Gesicht, die vom Leben erzählen. Mit Zigarette im Mund sitzt sie in der Kneipe, erzählt von früher und erklärt, worauf es dieser Tage ankommt und ankommen wird. Und ja, Sie redet über die Grundrechte, über Freiheitsrechte. Gestern, heute und morgen. Und ja, sie redet auch über eine verpasste Chance, wenn sich doch zwei Staaten auf Augenhöhe vereinigen wollten, ohne eine gemeinsam erarbeitete Verfassung, keine Augenhöhe und auch keine Vereinigung.  Wir brauchen über die Zukunft nicht reden, wenn wir die Geschichte nicht verstanden haben. Klarer Fall.

 

Und das Grundgesetz erzählt Geschichte. Es ist weder verstaubt noch gehört es in die hintere Bücherreihe. Nein, es ist aktueller denn je. Und sollte nicht nur vorgeholt werden, wenn ein Jubiläum ansteht. Es sollte ernst genommen und nicht ausgehöhlt werden.

Denn es geht um Grundsätze, wie eben den Schutz der Menschenwürde. In Anknüpfung an die Selbstzweckformel von Immanuel Kant soll sie eine Garantie sein. Die Garantie, dass jeder Mensch nie zum bloßen Objekt anderer gemacht werden darf. Weder zum Objekt einer gesetzgebenden Mehrheit in einem Parlament, weder zum Objekt eines rechtsprechenden Gerichts, noch zum Objekt einer ausführenden Verwaltung. Eine Garantie, die einleitet. Sie akzentuiert. Und das vollkommen anders als die Weimarer Reichsverfassung von 1919 und die Verfassung der DDR von 1949. Beide stellten sie den republikanischen Gedanken voran. Die Akzentuierung der „alten Dame“ wiederum hat was mit der historischen Situation der Entstehung zu tun. Natürlich.

 

So liegt eine Besonderheit in der Schaffung eines besonderen Gerichts als „Hüter der Verfassung“. Klar, gab es in der Weimarer Republik auch einen „Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich“. Auch die Verfassung der DDR von 1949 kannte einen „Verfassungsausschuss“. Aber, und das ist der feine Unterschied, in beiden Republiken konnten die Bürger*innen diese Gerichte nicht selbst anrufen, um die Verletzung von Grundfreiheiten geltend zu machen. Das läuft mit dem Grundgesetz anders. 

 

Natürlich müssen wir nicht darüber reden, dass diese Grundfreiheiten zunehmend von manchen in Frage gestellt werden. Und das auch noch befeuert wird. Da ist eine, auch medial-getriebene, „Sicherheitsgesetzgebung“ mit ungeahnten staatlichen Eingriffsbefugnissen. Da sind übermächtige Wirtschaftsinstitutionen, die die Privatsphäre ungeheuer einschränken und denen es nur um Profit, Profit und nochmal Profit geht. Das erscheint alles als gefühlt unlösbare Aufgabe. Aber eines ist klar, der Ruf nach Einschränkung der Freiheiten der Grundrechte von manchen ist ein zutiefst reaktionärer und zeugt von Geschichtsverdrängung, gar von Geschichtsvergessenheit. Und mal ganz ehrlich, so dumm kann Mensch doch nicht sein. Und doch. Es passiert. Denn parallel dazu wird zunehmend die Frage nach der Demokratie und ihr nahendes Ende in den Raum gestellt. Dabei gehört sie dort gar nicht hin. Sie steht nämlich außer Frage. Aber all jene, die das tun, befördern nur besagtes Ende. Derartige Dystopien helfen angesichts der gesellschaftlichen Entwicklungen nicht weiter. Vielmehr geht es um eine positive Erzählung.

 

Demokratie ist nicht nur der Gang zur Wahlurne. Nein, Demokratie ist Grundlage für das Leben im friedlichen Miteinander und sie ist die Möglichkeit gemeinsam zu gestalten und etwas zu bewegen. Demokratie ist Mitreden können. Das all das immer wieder gelernt werden muss, ist ebenso klar, wie die Tatsache, dass die Demokratie natürlich nicht aus dem Nichts gekommen ist. Auch sie hat sich erst entwickelt und tut dies weiter. Sie kann das aber nur, wenn ihr der entsprechende Rahmen geliefert wird. Das Grundgesetz liefert ihn, schnörkellos und ohne Attitüde.

 

In gewisser Weise zeitlos und doch flexibel gibt es einen Weg vor. Die im Grundgesetz formulierten Werte können aufkommenden gesellschaftlichen Fragen Struktur geben. Diese Werte sind keinesfalls überholt. Maximal die Begrifflichkeiten wie Fernmeldegeheimnis sind es vielleicht. Aber an der Stelle geht es grundsätzlich um Datenschutz. Na klar, sind es heute vor allem andere Kommunikationsmöglichkeiten, die in den Mittelpunkt gerückt sind und geschützt werden müssen. Keiner begibt sich mehr ins Dampfbad, um unerlaubt einen Brief zu öffnen. Da aber Mensch nicht nur aus Daten besteht, geht es vor allem um den Schutz der Persönlichkeit. Hier wie da nicht wegzudenken und wichtiger denn je.

 

Und noch etwas. All das geht nur, wenn man auch über Europa und die EU spricht und sie mitdenkt. Der europäische Gedanke ist unabdingbar. Wie der Mensch eben nicht nur aus Daten besteht, ist Europa auch nicht nur Wirtschaft, sondern sehr viel mehr. Europa sind vor allem die Menschen, die in ihm leben. Und die haben eine Erwartungshaltung. An Europa, an die EU, an ihr Land, an ihre Region, an ihre Kommune. Und mitnichten sind sie nur als homo oeconomicus zu verstehen. Sondern soziale Belange und das Gemeinwohl spielen eine entscheidende Rolle. Und natürlich geht es um Freiheiten. Die schon gleich gar nicht mit Geld zu kaufen sind. Es geht um Freiheitsrechte, die sozial ausgestattet sind. Für all das braucht es nun mal ein Fundament, eine Verfassung.  

 

Und ja, die darf auch gefeiert werden. Mit ordentlich rumsbums. 70 Jahre, das  ist doch was. Und diesmal gern mit Pauken und Trompeten und mit Herz, Achtung, auch mit Mut. Aber ohne stundenlange Zeremonien, ohne wehende Fahnen und Kronleuchter im Kanzleramt, also Feierlichkeiten zu denen ausschließlich die gehobene Gesellschaft geladen wird, um sicherzustellen, dass es auch wirklich stocksteif genug ist. Nein, es sollte auf den Straßen, in Cafés, in den Kneipen, in Schulen und anderen Einrichtungen gefeiert werden. Bürgerinnennah eben. Zusammen mit denen, für die es gemacht ist. Tatsächlich für alle Menschen. All das wäre nämlich auch ein Ausdruck eines Lebens- und Gemeinschaftsgefühls und schafft Zugänge. Zugänge auch für zukünftiges Zusammenleben.

 

Ganz zum Schluss. Wer hätte das gedacht, dass wir es sind, die einmal das Grundgesetz verteidigen. Max Reimann hatte Recht, als er 1949 sagte: „Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir dieses Grundgesetz gegen die verteidigen, die es angenommen haben!“ Für manche scheint es vielleicht sogar gewagt zu sein, dass ausgerechnet wir das sind. Aber mal anders gefragt, warum denn auch nicht? Wer bleibt denn noch, wenn die bis dato als Konstanten geltenden sogenannten Freiheits- und Volksparteien die Errungenschaften des Grundgesetzes wahlweise auf dem Altar des Marktes oder dem „deutschen Volksempfinden“ opfern?

Mit dem Grundgesetz verhält es sich doch ein bisschen so wie mit dem Parteiprogramm. Grundsätze, die festgezurrt sind und gelten, aber natürlich auch erweitert werden können und sogar sollten. So bleibt das Grundgesetz bei der „sozialen Frage“ ziemlich vage. Zwar ist das Sozialstaatsgebot ausdrücklich verankert. Aber, wie soll dieser Sozialstaat aussehen? Das steht da nicht geschrieben. Man weiß es also nicht oder anders: die jeweilige politische Konstellation hat hier eine Menge Spielraum. Das ist eigentlich nicht gut. Damit werden individuelle Grundfreiheiten von der sozial-ökonomischen Basis des Einzelnen und den Bedingungen der Produktion von Waren und Dienstleistungen entkoppelt. Ein nach wie vor wunder Punkt des Systems. Ein Punkt, der auch so nicht bleiben sollte. Denn eine wirklich freie Entfaltung des Individuums bleibt damit für viele Menschen nur Fiktion. Es braucht eben auch die Gewährleistung einer sozial-ökonomischen Grundlage. Ist doch klar. Alles Dinge, über die nachgedacht und debattiert werden sollte. Einzig, was nicht zur Debatte steht, ist die Abschaffung dieser Grund- und Freiheitsrechtsrechte.

 

Ach, und apropos Freiheitsbegriff. Es wäre ja schön, wenn wir den als Partei intensiv diskutieren würden. Auch gern mit Pauken und Trompeten. Für Fortschritt und Zusammenhalt. Das hätte doch was.

Luise Neuhaus-Wartenberg, fds-Bundessprecherin

 

Wir trauern um unseren Bundessprecher Dominic Heilig (*1978 †2017)

„wartet die ewigkeit nicht mehr auf mich
trink ich an meiner alten bar
kenn kein gesicht mehr
früher war’n hier freunde fremd
doch so vetraut
und ich wünsche dich her zurück zu mir
denn sie spielen and one
doch keiner fühlt’s wie wir“

(And One: „Keiner fühlt’s wie wir“)

Unsere Welt ist seit gestern Abend nicht mehr die gleiche. Und das wird sie auch nie mehr sein. Zutiefst erschüttert und unendlich traurig müssen wir Abschied von unserem Bundessprecher Dominic Heilig, nehmen. Gestern Nacht verstarb Dominic nach schwerer Krankheit.

Dom stand wie kaum jemand anders persönlich, politisch, inhaltlich und vor allem menschlich für eine neue und andere Art unserer Partei und auch unserer Strömung, das Forum Demokratischer Sozialismus.

Der Gedanke an eine andere, solidarische, menschenfreundliche Welt war seine Hoffnung. Seine Herzlichkeit, seine Melancholie, sein Humor und seine Art, die Welt zu betrachten, zu hadern, manchmal bis kurz vorm Verzweifeln, mitzureißen und sich mitreißen zu lassen, nahm uns und die Seinen stets in einen Bann, dem nur schwer zu entkommen war. Sein zu Hause, ja sein Wohnzimmer war diese Strömung mit all den Leuten, die sie mit Leben erfüllt haben. Ob in seiner Lieblingskneipe „Chagall“, beim Quatschen über Musik und Filme, bei den Eisernen in der alten Försterei, beim Tanzen auf den Tischen, bei seinen Reisen als Vertreter der Partei DIE LINKE. Im europäischen und internationalen Ausland, Dominic war präsent. Ein überzeugter Antifaschist und Europäer. Stets dabei mit einer Zigarette in der Hand, beobachtend, ideenreich, schlussfolgernd, mit dem Herzen und dem Kopf dabei, haben wir ihn gesehen, in guten wie in schlechten Zeiten..Vielleicht manchmal unnahbar für Leute, die ihn nicht kannten..Mit einer Ausstrahlung, einem schelmischen Lächeln, einem kurzen Augenzwinkern, der Bände sprach..Uns war er nah. Oft so dolle nah. Er war ein Mensch, der großen Gefühle.

Wir verlieren mit Dominic nicht nur einen Humanisten, herausragenden Politiker, Vor-und Nachdenker, der sich meistens für den schwierigeren Weg entschied. All diese Beschreibungen sind richtig, doch gerecht werden sie ihm nicht.
Das, was bleibt, ist eine aufrichtige Liebeserklärung an Dominic, Dom, der Heilig, der Holy, Mr. Divine, unseren Freund und Weggefährten.
Wir versprechen, dass wir hoffentlich das, was er mit uns begonnen hat, irgendwann vollenden können.
Seiner Familie, seiner Lebensgefährtin, seinen Kindern und all seinen Freund*innen, überall auf der Welt, gilt nicht nur unsere Freundschaft, sondern unsere Unterstützung. Für Immer.

10 Jahre FDS – Wir feiern! (inkl. FDS-Sommerfest)

Unsere Partei DIE LINKE wird zehn Jahre alt und damit auch das Forum Demokratischer Sozialismus. Das wollen wir mit unseren Mitgliedern in Berlin, in der Landesvertretung Thüringen beim Bund feiern. Es wird viel Sonnenschein, jede Menge Getränke, etwas Musik und nur kurze Reden geben.
Im Rahmen unserer Jubiläumsfeier werden wir auch den Release des Films „10 Jahre FDS“ feiern und ihn erstmals aufführen. Ihr dürft gespannt sein! Also, kommt vorbei.

Um besser planen zu können, bitten wir um rechtzeitige Anmeldung hier oder via E-Mail an dana.engelbrecht@forum-ds.de. Die Plätze sind begrenzt.
Wir freuen uns auf auf Euch und wer Lust hat, kann uns am selben Tag, nur zu einer früheren Uhrzeit beim Fest der LINKEN an unserem Stand besuchen

Alle Details

Wo: Landesvertretung Thüringen (Dachterrasse)

Mohrenstr. 64, 10117 Berlin

Wann: 17. Juni 2017 (ab 19.30 Uhr)

 

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Petry Heil?- AfD und Neue Rechte in Ostdeutschland

Eine Veranstaltung des Forum Demokratischer Sozialismus und des Forum Demokratischer Sozialismus Berlin am 16. April 2016 am Franz-Mehring-Platz 1, in 10243 Berlin. Beginn ist 11.00 Uhr!

Eine Anmeldung ist nicht notwendig, dennoch würden wir uns freuen, wenn ihr uns dennoch eine Mail schreiben würdet, damit wir entsprechend Platz zur Verfügung stellen können. E-Mail an info@forum-ds.de

Worum geht es?

Die Landtagswahlen am 13. März haben das Parteiengefüge der Bundesrepublik verändert und damit neuerlich einem seit längerer Zeit währendem gesellschaftlichen Rechtsruck parlamentarische Vertretungen beschert. Nie ist es einer Partei rechts der Union gelungen, in diesem Maße Stimmen zu gewinnen, in Sachsen-Anhalt ist die AfD gar aus dem Stand als zweitstärkste Fraktion in den Landtag gewählt worden. In der Tat eignen sich viele Faktoren dafür, von einer Zäsur zu sprechen. Wir möchten Euch daher, gemeinsam mit dem Forum Demokratischer Sozialismus Berlin einladen, am 16.4. über die Gründe für das Erstarken der AfD gerade in Ostdeutschland zu debattieren und welche besonderen Herausforderungen sich damit für DIE LINKE ergeben. Die Zustimmungswerte für die AfD werden auch die anstehenden Wahlen in Berlin und MV und die politischen Debatten weiter beeinflussen. Und was ist für die BTW 2017 zu erwarten? Warum ist die AfD besonders im Osten zu stark? Europäische Normalität, landesweites Problem oder nur regionales Erdbeben?

Darüber wollen wir diskutieren mit:

Jan Korte – Begrüßung und Impuls (stellv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag)
Klaus Lederer (Spitzenkandidat zur Berliner Abgeornetenhauswahl und Landesvorsitzender DIE LINKE Berlin),
Josephin Bär (fds Brandenburg, Ehemalige Vorsitzende der Jungen Europäischen Bewegung),
Steffen Bockhahn (Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport der Hansestadt Rostock),
Katharina König (Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Thüringen) – angefragt,
Kerstin Köditz (Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen)
Matthias Höhn (Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt).

Moderation: Petra Pau (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages).

Erklärung des Bundesvorstandes zu den Übergriffen in Köln

Wir verurteilen die Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht scharf. Es ist für uns selbstverständlich, dass die Täter schnellstens ermittelt und vor Gericht gestellt werden müssen. Dies ist Aufgabe der Polizei und Justiz. Auch muss erörtert werden, inwieweit seitens der Polizei in diesem Zusammenhang gehandelt wurde, oder eben nicht. Auch hier ist schnelle Aufklärung gefragt. Zentral für uns ist jedoch die Situation der von Gewalt betroffenen Frauen. Den von den Übergriffen betroffenen Frauen gehört unsere Anteilnahme und Solidarität. Wir sind uns bewusst, dass allein reicht nicht aus. Für sie müssen neben Solidarität nun ausreichend Angebote der professionellen Unterstützung zur Verfügung gestellt werden.

Ja, die Vorfälle in Köln stehen gerade zurecht im Fokus der öffentlichen Debatte. Wie diese jedoch geführt wird, ist mit Verlaub, unterirdisch. Ob rassistische Hetze oder Forderungen nach Verschärfung des Asylrechts, der Ruf nach Abschiebungen o. ä. haben nichts, aber auch gar nichts mit einer wichtigen und notwendigen Debatte zu den Geschehnissen zu tun. Das ist klares Schüren von Ängsten, bedienen von Ressentiments und rassistische Hetze. Das kann und darf nicht (weiter) zentraler Punkt der Debatte sein. Der Twitterbeitrag „Sie wurden lang tabuisiert, aber wir müssen uns mit gewaltlegitimierenden Männlichkeitsnormen in muslimischer Kultur auseinandersetzen“ der ehemaligen Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ist wenig hilfreich. Denn, es wird gerade so getan, als hätte es sexuelle Belästigung, sexuellen Missbrauch oder Gewalt an Frauen vor der Silvesternacht 2015/2016 in unserer Gesellschaft nie gegeben.

Auch die Bekundungen darüber, wie sich Frauen verhalten sollten, damit ihnen so etwas nicht passiert, geht für uns ganz klar am Thema vorbei. Nein, es sind nicht die Frauen, die sich ändern müssen. Nein, sie tragen keine Schuld daran, wenn Männer übergriffig werden. Nein, ein Minirock ist keine Aufforderung zu irgendwas und nein, Frauen sind keine willfährigen Sexobjekte, bei denen man einfach zugreifen darf. In unserer Gesellschaft muss es selbstverständlich sein, dass Frauen sich frei und ohne Angst bewegen können. Ob daheim, im Freundeskreis oder im öffentlichen Raum. Leider ist das nicht so, wie Studien immer wieder nachweisen. Gerade im privaten Umfeld sind Mädchen und Frauen am meisten von (sexueller) Gewalt betroffen. Wir müssen deshalb vor allem über präventive Maßnahmen und eine angemessene Reflexion innerhalb der Gesellschaft diskutieren.

Wir, das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) wünschen uns mehr Besonnenheit in der Debatte und eine gesellschaftliche Diskussion, die längst überfällig ist. Wir werden darüber sowohl innerhalb des fds und natürlich auch innerhalb unserer Partei DIE LINKE und der Gesellschaft diskutieren und uns einbringen. Dazu gehört für uns vor allem die Debatte über Rollenbilder und Klischees, Alltagssexismus und Gewalt genauso wie die Diskussion über die umfassende Unterstützung und Finanzierung von Anlaufstellen für Frauen, die Opfer jedweder Gewalt geworden sind. Selbstverständlich werden wir in diesem Zusammenhang auch über eine bessere Einbindung von Frauen in die politische Diskussion und Beteiligungsmöglichkeiten reden, denn auch hier gilt, nicht über,- sondern miteinander diskutieren.

Klar und selbstverständlich ist für uns: Es ist für uns weder die Frage von Ethnie oder Religion, noch des Verhaltens von Frauen, sondern klar die Aufgabe der Gesamtgesellschaft, dass so etwas weder im privaten Umfeld noch im öffentlichen Raum passiert kann und darf. fds-Bundesvorstand, 8. Januar 2016

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Erfolgreich: fds-Akademie 2015

Am vergangenen Wochenende fanden in Magdeburg die Mitgliederversammlung und die Akademie des Forum Demokratischer Sozialismus (fds) statt. Über 130 Teilnehmende diskutierten, fragten, wählten und tanzten. Das fds werden als Delegierte zukünftig unserer fds-Bundessprecher Dominic Heilig aus Berlin, Josefin Bär aus Brandenburg und Gunda Pollok-Jabbi auf Bundesparteitagen vertreten. Wir gratulieren herzlich zu ihrer Wahl. In den kommenden Tagen werden wir die Ergebnisse der Mitgliederversammlung und der zahlreichen Workshops der fds-Akademie hier veröffentlichen. Bereits jetzt online sind aber die Grundsatzreden unserer beiden Bundessprecher*innen, Luise Neuhaus-Wartenberg und Dominic Heilig von der fds-Mitgliederversammlung. Diese können hier nachgelesen werden.

Besonders freuen wir uns aber, dass wir seit diesem Wochenende über 1000 Mitglieder im Forum begrüßen dürfen. Dies motiviert uns für unsere zukünftige Arbeit noch mehr. Stay tuned!

Ein Duell, das es nie gab – Wahlanalyse der Landtagswahlen in Wien

Sebastian Reinfeldt, Minitiator und Aktivist des Linksbündnisses „Wien Anders“ hat eine kurze, aber prägnante Analyse der Landtags- und Bezirkswahlen in Wien vom vergangenen Sonntag zu Papier gebracht. Darin schreibt er u.a.: „Für die Wahlallianz Wien Anders ergab sich somit eine strategisch unlösbare Aufgabe. Das WählerInnenpotential, das im September 2015 noch bei etwas über 3 Prozent lag, konnte letztlich nicht ausgeschöpft werden. Diese 3 Prozent wären in etwa die WählerInnen von Europa Anders gewesen, der linken Vorgängerallianz, die bei den Europawahlen 2014 in der Stadt 4 Prozent erhielt. […] Die Kampagne der SPÖ zielte einzig darauf ab, linke und liberale Stimmen zu bündeln und frühere NichtwählerInnen aus diesem Spektrum zu mobilisieren. […] Ein Angriff auf die FPÖ von links blieb also aus. […] Sie hatte also leichtes Spiel.“

Wir bedanken uns beim Politikwissenschaftler Sebastian Reinfeldt, dass er uns sein Papier zur Verfügung gestellt hat, so dass wir es nun hier komplett veröffentlichen können.

 

Ein Duell, das es nie gab, der Kampf um die Zufriedenen – und die Mühen der Ebene

Die Wiener Wahlen sind vorüber. Sie gingen so aus, wie es erwartet werden konnte Die Macht der SPÖ in der Stadt ist ungebrochen, denn die Partei hat mit 39,5 Prozent weiterhin die strategische Mehrheit erreicht, trotz Verlusten von knapp 5 Prozent. Die rechtspopulistische FPÖ hat die Unzufriedenen in der Stadt eingesammelt – immerhin 30,5 Prozent der Wählenden, und damit das rechtspopulistische WählerInnenpotential von 30 Prozent komplett ausgeschöpft.

Die Grünen haben ihre Position als Partei der Zufriedenen mit progressivem Anstrich gehalten und etwas mehr als 11 Prozent erreicht. Denn sie wurden, im Unterschied zur FPÖ, mehrheitlich von Menschen gewählt, die subjektiv mit der Stadt und mit ihrem Leben in der Stadt zufrieden sind, das ergaben empirische Befragungen während der Wahl. Die stärkste WählerInnengruppe der Grünen sind mittlerweile die (neuen) Selbstständigen, die trotz deklarierter Zufriedenheit täglich um ihr Überleben kämpfen müssen. Die konservative ÖVP verliert weiter an Boden und ist mit etwas mehr als 9 Prozent der Stimmen nur mehr eine Kleinpartei, die wohl von mehrheitlich katholischen TraditionswählerInnen unterstützt wird. Sie verlor in erster Linie an die neue Kraft im Wiener Landtag, die sogenannten NEOS, eine neoliberale Partei des Bürgertums, die aber gesellschaftspolitisch progressive Inhalte vertritt. Ihre stärkste WählerInnengruppe waren junge Menschen zwischen 16 und 25 Jahren.

Das linkspopulistische Bündnis Wien Anders, in dem neben der KPÖ auch die Pirat*innen, eine Grünen-Abspaltung sowie viele Unabhängige aktiv sind, kam auf enttäuschende 1,1 Prozent in der Gemeinderatswahl, auf Bezirksebene konnten 5 Mandate errungen werden (das sind 2 mehr als die KPÖ alleine 2010 erreicht hatte).

Inhaltlich ging es in dem Wahlkampf um wenig – und doch um alles. Wenig deshalb, weil stadtpolitische Themen kaum eine Rolle gespielt haben. Stattdessen haben die finanziell von Zuwendungen der Stadt Wien (und damit von der SPÖ) abhängigen Medien ein „Duell um Wien“ inszeniert. Dieses hat seitens der WählerInnen niemals stattgefunden, denn die strategische Mehrheit der SPÖ war jederzeit ungefährdet, da die FPÖ in Wahrheit immer auf ihrem 30 Prozent-Sockel blieb. Mithilfe offenbar bezahlter Umfragen wurde jedoch erfolgreich eine andere mediale Realität des Duells Bürgermeister Michael Häupl versus FPÖ-Herausforderer HC Strache konstruiert, die es den beiden Parteien SPÖ und FPÖ erlaubten, ihr WählerInnenpotential maximal zu mobilisieren. Die Kleinen hatten dabei geringe Chancen, in der Öffentlichkeit präsent zu sein – das betrifft die Grünen und auch die Anders-Allianz. Die NEOS profitierten mehr von der politisch unscheinbaren, programmatisch unklaren, konservativen ÖVP als dass sie sich inhaltlich gut positionieren konnten. Ein bisschen neoliberales Sparprogramm, ein bisschen Wutbürer und ein bisschen Anti-Strache reichten -.zusammen mit einem hohen, durch private Spenden finanzierten Wahlkampfaufwand – um in den Gemeinderat einzuziehen..

Bestimmendes Thema des Duells waren die Geflüchteten, die während der Wahlkampfzeit nach Österreich kamen, zumeist im Transit nach Deutschland. Hier spielt eine soziale Bewegung eine Rolle, die „Generation Hauptbahnhof“ genannt wurde. Freiwillig Helfende, die in ihrer Freizeit und teils mit unbezahlten Urlaub vor Ort eine Willkommenskultur geschaffen haben, auf die sich die SPÖ in ihrer Kampagne bezogen hat. Zusammen mit dem Plakatieren sozialer Themen konnte die Sozialdemokratie somit eine linke Kampagne fahren. Diese überdeckte die keineswegs linke Stadtpolitik, die von struktureller Korruption und Klientelwirtschaft geprägt ist. Zum Beispiel wurde eine Inseratenkampagne gefahren, wo innerhalb von 70 Tagen 17.146.170 Euro öffentliche Gelder in genehme Medien gesteckt wurden – entsprechende Berichterstattung in der Folge inklusive.

Wie schon in der Vergangenheit mehrfach geschehen, okkupierte die SPÖ medial eine soziale Bewegung, und konnte sich dadurch in gewisser Weise erneuern. Zumindest im realpolitischen Spektrum links der Mitte positionieren.

Für die Wahlallianz Wien Anders ergab sich somit eine strategisch unlösbare Aufgabe. Das WählerInnenpotential, das im September 2015 noch bei etwas über 3 Prozent lag (diese Daten stammen aus eine Umfrage, die von Wien Anders in Auftrag gegeben wurde), konnte letztlich nicht ausgeschöpft werden. Diese 3 Prozent wären in etwa die WählerInnen von Europa Anders gewesen, der linken Vorgängerallianz, die bei den Europawahlen 2014 in der Stadt 4 Prozent erhielt. Im WählerInnenpool von Europa Anders waren im Mai 2014 SympathisantInnen der KPÖ und der Grünen, wobei diesmal ein Teil von ihnen – offenbar aufgrund des inszenierten Duells – realpolitisch abgestimmt, und wieder mit Bauchschmerzen die grüne Partei gewählt hat. Das bessere Bezirksergebnis von Wien Anders (Gemeinderat: 8500 Stimmen, Bezirk: 12:000 Stimmen) erklärt sich dann daraus, dass ein Teil dieses Klientels auf Bezirksebene der Anders-Allianz doch eine Chance geben wollte.

Fakt ist also, dass die FPÖ von links in keiner Weise angegriffen wurde. Es sind einzig die Stimmengewichte im „linken Lager“ hin- und hergeschoben worden. Denn die Kampagne der SPÖ zielte einzig darauf ab, linke und liberale Stimmen zu bündeln und frühere NichtwählerInnen aus diesem Spektrum zu mobilisieren. Da keine der anderen Parteien – und das betrifft Wien Anders mehr als die Grünen – in der Lage oder willens war, auf die rechtspopulistische Herausforderung vor Ort und direkt zu reagieren, und in den Gemeindebauten oder bevölkerungsreichen „Randbezirken“ der Hetze mit sozialen Argumenten entgegen zu treten, hatte die FPÖ hier leichtes Spiel. Denn dort konnte sie ihre Kampagne ohne Widerspruch durchziehen.

Die Anders-Allianz wird sich voraussichtlich nicht auflösen, muss sich allerdings angesichts des Wahlergebnisses neu erfinden. Dazu bedarf es aus meiner Sicht einer weiteren Öffnung zu sozialen Initiativen und Projekten einerseits, und andererseits einer Entscheidung, als linkspopulistische Kraft in den kommenden 5 Jahren die Unzufriedenen davon zu überzeugen, dass und wie sie von der FPÖ (und wie sie sehr schnell herausstellen wird auch von der SPÖ) politisch verarscht werden. Das sind die Mühen der Ebene. Lohnend wäre das allemal.

 

Sebastian Reinfeldt, Mitinitiator von Wien Anders und Aktivist