7. November 2015 |  DIE LINKE, Europa

         

Umlage für Geflüchtete falsche Antwort

Spiegel online zitierte am späten Freitagnachmittag aus einem von unseren beiden Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping vorgelegten Papier „für eine solidarische Antwort auf die Flüchtlingskrise in der EU“ und eine „europäische Investitionsoffensive“.  Neben richtigen Feststellungen, die wir vom Forum Demokratischer Sozialismus (fds) teilen, haben wir deutliche Kritik an dem Kern des Papiers, der sog. „Flucht-Umlage“. 

Wir finden diesen Vorstoß aktuell ungeeignet und präsentieren hingegen eigene Vorschläge, die wir gern mit den Mitgliedern der Partei DIE LINKE diskutieren möchten. Das Papier der Vorsitzenden ist, und das bedauern wir, zuvor nicht kommuniziert oder diskutiert worden, obwohl in diesem einige substantielle Forderungen in der Flüchtlingspolitik aufgemacht werden, die einen Diskurs bedingt hätten.

Unsere Stellungnahme mit unseren Vorschläge und Kritikpunkten kann man hier lesen… Antwort des fds (pdf., 74kb)

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