21. September 2015 |  DIE LINKE, Europa

         

Wahl in Griechenland: Gratulation an SYRIZA

Erklärung der fds-Bundessprecher*innen, Luise Neuhaus-Wartenberg und Dominic Heilig (DIE LINKE) zum Wahlausgang in Athen:
„Der gestrige Wahlabend ist vom Ergebnis her betrachtet ein Spiegelbild des Urnengangs vom Januar. Unsere Schwesterpartei Syriza hat erneut mit rund 35,5 Prozent der Stimmen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Das freut uns als Sprecher*innen des fds sehr. Wir beglückwünschen unseren Freund Alexis Tsipras zu diesem Erfolg.
Das Resultat ist aber auch erneut ein Signal in Richtung Europa und an die Bundesregierung. Syriza kämpft für ein demokratisches Europa, welches seit Monaten von Konservativen und Regierenden zerstört wird! Im Unterschied zu den Wahlen im Januar und dem Referendum im Juli sollte das heutige Ergebnis endlich die notwendige Anerkennung in Europa finden. #Griechenland ist und bleibt ein gleichberechtigtes Mitglied der Europäischen Union!
Uns besorgt aber auch die um zehn Prozent gesunkene Wahlbeteiligung in Griechenland, die Resultat der anhaltenden Erpressungen aus Brüssel ist. Und sorgt zudem das Ergebnis der Faschisten, die heute erneut drittstärkste Kraft wurden. Wir hoffen, dass nun auch die Regierenden in Europa den Kampf gegen Rechts endlich ernst nehmen.
Der sich abzeichnende Nichteinzug der Syriza-Abspaltung „Linke Volkseinheit (LAE) zeigt aber auch, dass die Spaltung der Linken in Europa diese nur schwächt. „Auftreten statt Austreten“ gilt hier wie für das gesamte europäische Projekt.

Wir verbinden mit dem heutigen Ergebnis die Hoffnung, dass die Linke in Griechenland und in Europa wieder zusammen findet, und gemeinsam den Kampf für Demokratie und soziale Gerechtigkeit aufnimmt.“

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