5. Juli 2015 |  DIE LINKE, Europa, Zeitgeschehen

         

61 Prozent für OXI & Varoufakis´Rückzug

Zum Referendum in ‪#‎Griechenland‬ und dem Rücktritt von Finanzminister Varoufakis, erklären die beiden Bundessprecher*innen des fds, Dominic Heilig (DIE LINKE) und Luise Neuhaus-Wartenberg:
„Die Bürger*innen in Griechenland haben abgestimmt. Sie haben mit über 60 Prozent Nein zu weiteren unsozialen Kürzungen gesagt und Ja zu einem gemeinsamen sozialen und solidarischen Europas. Dies ist der Sieg der Demokratie über die Kürzungsdiktate aus Berlin und Brüssel. Das Europa von Kanzlerin Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Cem Özdemir (Grüne) ist gescheitert.

Gerade vor dem Hintergrund der massiven Interventionen und Drohungen Richtung Athen durch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) vor allem in den letzten Wochen erwarten wir gerade von ihm, dass er Verantwortung für sein anti-demokratisches Agieren übernimmt und sein Amt als Präsident des Europäischen Parlamentes zur Verfügung stellt! Sein Handeln und Auftreten ist keines, welches mit Demokratie und der europäischen Idee vereinbar ist.

Wir erwarten von den Europäischen Regierungen das Votum der Griech*innen zu respektieren und schnell an den Verhandlungstisch zurückzukehren und gemeinsam mit SYRIZA für eine soziale und zukunftsfähige Lösung der Finanz- und Sozialkrise Griechenlands, die durch Konservative und Sozialdemokraten in den letzten Jahrzehnten verursacht wurde, zu suchen. Drohungen Griechenland aus der Eurozone zu drängen müssen endlich beendet werden.“

Zum am darauf folgenden Tag angekündigten Rücktritt des griechischen Finanzministers, Janis Varoufakis, sagten Heilig und Neuhaus-Wartenberg:

„Wir sagen Danke für seine Arbeit und seinen Widerstand gegen die ‪#‎Troika‬ und meinen, dass die Begründung seines Rücktritts all jene Lügen straft, die ihn für einen Egomanen hielten oder wie ein aussätziges Kind behandelten. Kein Finanzminister zuvor hat soviel Zuspruch für seine Konzepte & Ideen erhalten, von den Menschen in Griechenland und hunderten Ökonomen weltweit, die sich auch deshalb mit dem Projekt „SYRIZA“ solidarisierten. Der Ex-Finanzminister schrieb u.a.: „Soon after the announcement of the referendum results, I was made aware of a certain preference by some Eurogroup participants, and assorted ‘partners’, for my… ‘absence’ from its meetings; an idea that the Prime Minister judged to be potentially helpful to him in reaching an agreement. For this reason I am leaving the Ministry of Finance today.“

 

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