26. Mai 2015 |  DIE LINKE, Europa, Zeitgeschehen

         

Veranstaltung am 3. Juni 2015 in Berlin

Es diskutieren:

Tom Strohschneider, Chefredakteur der Tageszeitung „neues deutschland“;
Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE;
Halina Wawzyniak, MdB & Mitglied des Parteivorstandes;
Dominic Heilig, fds-Bundessprecher

(Livestream & Infos unter: www.forum-ds.de)

Inhalt:
2015 bietet zum ersten Mal seit der Gründung der Partei DIE LINKE im Jahr 2007 und Abseits zahlreicher Wahlkämpfe Zeit, sich intensiv mit den strategischen Aufgaben und der inhaltlichen Ausrichtung unserer Partei auseinanderzusetzen. Dass dies dringend notwendig ist, zeigen nicht nur die Vergangenheit – beispielsweise die Wahl eines ersten LINKE-Ministerpräsidenten in dieser Republik -, sondern auch die Zukunft – die fünf vor uns liegenden Landtagswahlen 2016 – und die Gegenwart: Mit dem Wahlerfolg von SYRIZA in Griechenland steht zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union (EU) eine Partei links der Sozialdemokratie an der Spitze einer Regierung. Die Auseinandersetzungen um die Fortsetzung oder den Bruch mit der Austeritätspolitik der Troika in Europa hat damit gerade erst an Fahrt und Alternativen gewonnen. In Spanien verbinden neue, progressive Kräfte den Protest auf der Straße, die sozialen Bewegungen mit linken Parteiorganisationen.

Lutz Brangsch von der Rosa-Luxemburg-Stiftung bemerkte vor Kurzem in einem journalistischen Beitrag für die Tageszeitung „neues deutschland“ prägnant: „Das Erzwingen eines Politikwechsels allein SYRIZA und eventuell PODEMOS aufzuladen, wird beide Projekte zum Scheitern bringen“. Übersetzt heißt dies einmal mehr: Verantwortlich für einen Politikwechsel in Europa ist die gesamte europäische Linke, in all ihren Ausprägungen und Schattierungen. Hier sind eben auch die nationalen Linksparteien in ihren jeweiligen Ländern in der Pflicht. Verantwortung für einen sozialen, ökologischen und radikaldemokratischen Politikwechsel in Europa trägt damit also auch unsere Partei. Hier und Jetzt! Ohne die Ablösung der sogenannten Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und das Ringen um andere Mehrheiten, wird es zu keinem substantiellen Politikwechsel in Europa und in diesem Land kommen. 2016 muss also zum Anfang vom Ende der Großen Koalition auf der Bundesebene werden. Nicht nur, aber eben auch über fünf durch uns erfolgreich zu bestreitende Landtagswahlen. Auch die Verknüpfung von gesellschaftlichen und parlamentarischen Mehrheiten, die notwendig sind, verlangt von uns neue Antworten auf neue Fragen.

DIE LINKE selbst jedoch befindet sich in einer kritischen Phase. Die Euphorie der Gründungsstunde ist vorüber, die Mitgliedszahlen sinken kontinuierlich und eine breite Protestbewegung wie in Spanien oder Griechenland ist in Deutschland selbst am Horizont – trotz allen Engagements vieler Zehntausender – nicht in Sicht.
DIE LINKE als Gründungspartei der Europäischen Linkspartei (EL) ist eine internationalistische Partei. In diesem Sinne übt sie Solidarität mit den Bewegungen in Europa und den Genoss*innen in Griechenland, Spanien und ganz Europa. Nur findet sie dabei nicht aus einer bloßen „Zuschauer-Solidarität“ heraus.
Neue Themen, wie die radikaldemokratische Erneuerung der Gesellschaft oder die digitale Revolution, werden nur sehr schwerfällig durch die Partei antizipiert.

Mit diesen und weiteren Fragestellungen hat sich das forum demokratischer sozialismus (fds) in einem umfangreichen Antrag für den Bielefelder Bundesparteitag auseinandergesetzt und fordert in diesem eine „zweite Erneuerung“ der LINKEN. (http://forum-ds.de/?p=549)
Worin diese Erneuerung bestehen kann und muss, darüber wollen wir diskutieren mit:

Tom Strohschneider, Chefredakteur der Tageszeitung „neues deutschland“
Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE
Halina Wawzyniak, MdB & Mitglied des Parteivorstandes
Dominic Heilig, fds-Bundessprecher
Moderation: Katrin Gerlof, Journalistin & Autorin (angefragt)

Wann & Wo?
Mittwoch, der 3. Juni 2015
Luxemburg-Saal, Karl-Liebknecht-Haus, Berlin
Beginn: 19.00 Uhr
Livestream der Debatte und mehr Informationen unter: www.forum-ds.de

Einleitende Worte:
forum demokratischer sozialismus Berlin

(Für eine Getränkeversorgung ist während der Veranstaltung gesorgt.)

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