11. Oktober 2017 |  DIE LINKE

         

Machttaktik beenden!

Zum Presseartikel http://www.tagesspiegel.de/…/krach-in-der-fue…/20441168.html erklärt der Bundesvorstand des fds folgendes:

„Nach dem zweiterfolgreichsten Wahlkampf der LINKEN wiederholt sich, was wir bereits nach dem erfolgreichsten Wahlkampf 2009 leidvoll erlebten: Dem Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter wird per Indiskretion gegenüber der Presse das Misstrauen ausgesprochen, angebliche fehlende Loyalität gegenüber den Parteivorsitzenden wird moniert.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen ist dies eine nicht zu akzeptierende Verantwortungslosigkeit.

Wir halten fest:

Das zweitbeste Wahlergebnis der LINKEN bei einer Bundestagswahl ist auch der Verdienst von Matthias Höhn. Für diese Leistung sind wir dankbar und davor haben wir Respekt.
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wurden von den zuständigen Gremien als Spitzenkandidatin bzw. Spitzenkandidat nominiert. Selbstverständlich hat der Wahlkampfleiter mit Solidarität und großem Engagement den Wahlkampf mit dem Spitzenteam geführt. Wer daraus einen Vertrauensbruch mit den Parteivorsitzenden konstruiert, setze sich einen Aluhut auf.

Der Zeitpunkt der Indiskretion gegenüber der Presse scheint vorsätzlich gewählt: Kurz vor der Klausurtagung der neu gewählten Bundestagsfraktion, auf der wichtige Entscheidungen getroffen werden, kommt es manchen gelegen, einen solchen Konflikt zuzuspitzen.

Seit dem Frühjahr waren die Debatten in den Gremien zum Beispiel zur Erarbeitung der Wahlstrategie und um die Position des Bundeswahlkampfleiters Matthias Höhn sowie jetzt erneut im Geschäftsführenden Parteivorstand nicht geeignet, die Position des Bundesgeschäftsführers und Bundeswahlkampfleiters zu stärken. Es scheint, dass das eine bewährte Methode ist, um führende Köpfe zu beschädigen. Hier liegt die Verantwortung der Vorsitzenden. Kurzum, aus diesen Erfahrungen heraus musste damit gerechnet werden, dass auch dieser interne Konflikt wie im Frühjahr öffentlich ausgetragen werden würde.

Wir erwarten von allen Teilen der Partei und ihren Gremien, ihrer Verantwortung für die Gesamtpartei gerecht zu werden. Dazu gehört insbesondere, das hauptsächlich machttaktisch geprägte Agieren Einzelner zu Gunsten tatsächlich transparenter Diskurs- und Entscheidungsverfahren zu beenden. Persönliche Interessen sollten sich dem Wohl der Partei und der inhaltlichen, kulturvollen Auseinandersetzung unterordnen. Das verstehen wir unter einer zielführenden Debatte innerhalb einer solidarischen Partei.

DIE LINKE ist eine Partei, in der es kein Basta gibt, sondern eine erfreuliche Vielfalt der Meinungen. Das ist einmalig in Europa und unser wichtigstes Kapital. Wer das riskiert, verspielt die Zukunft der LINKEN. Das werden wir nicht akzeptieren.“

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