9. Oktober 2017 |  DIE LINKE

         

Bundesausschuss: Sturmschaden

Bericht aus dem Bundesausschuss am 7. Oktober 2017

Tja. Im Vorlauf zum Bundesausschuss bekamen wir am Abend vorher eine geänderte Tagesordnung, die den – mittlerweile traditionellen – Antrag auf Kürzung der Sitzung auf einen Tag vorwegnahm – Sturm „Xavier“ und ein Haufen Absagen zum liebevoll geplanten Tagesordnungspunkt „Regieren – was wir schon immer mal dazu zu sagen hatten“ machten aus der eigentlichen Tagesordnung Makulatur.

Die Sitzung begann um 10.03 Uhr – nicht. Wir waren nämlich nicht beschlussfähig. Zudem stellte sich heraus, dass auch die geänderte Tagesordnung bereits nicht mehr aktuell war: Matthias Höhn, der Wahlkampfleiter, saß in Folge des erwähnten Sturms zuglos in Magdeburg fest und konnte daher nicht zur Auswertung der Bundestagswahlen referieren. Wir haben also die Sitzung nicht eröffnet. Da wir aber nun mal alle aufgestanden waren und das Frühstücksbuffet auch da war, entschieden wir uns, zumindest die Berichte aus den Gremien aufzurufen.

Conny Ernst berichtete vom Diskussionsstand der Fraktion im Europäischen Parlament mit Schwerpunkt auf der Lage in Katalonien (und Spanien) nach dem Unabhängigkeitsreferendum und dem Stand der Brexit-Verhandlungen.

Sevim Dagdelen erzählte uns was zur neuen Fraktion und betonte dabei einerseits ihre Freude über den gelungenen Wahlkampf und das Wahlergebnis – hier mit ausdrücklichem Dank an Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch und Matthias Höhn für ihr unglaubliches Engagement – und andererseits ihr Bedauern über das Ausscheiden von „wertgeschätzten“ Abgeordneten wie Frank Tempel.

Während Judith Benda noch über die Situation der Europäischen Linkspartei referierte, erschienen weitere Mitglieder des Bundesausschusses, und um 11.06 Uhr waren wir dann doch beschlussfähig und traten in die Tagesordnung ein mit einer Diskussion über die vorgenannten Berichte. Ein Antrag, die Bundestagswahlen und ihre Ergebnisse auch in Abwesenheit von Matthias Höhn zu debattieren, fand keine Mehrheit. Trotzdem dominierte eben dieses Thema die Debatte. Eine Vertreterin der Ökologischen Plattform führte aus, mit mehr Ökologie im Wahlprogramm und einer stärkeren Konzentration auf dieses Thema könnte man noch mehr Wähler*innen überzeugen. Judith freut sich über das Neuköllner Ergebnis („Wir sind die Besten im Westen!“), was die Autorin als Neuköllnerin natürlich so nur unterschreiben kann. Eine den Berliner Leser*innen wohlvertraute Genossin informierte uns, dass sie als Einzige das Wahlergebnis schon zwei Wochen vorher korrekt vorhersagen konnte (und auch über die Gründe dafür). Ein hessischer Genosse führte aus, man habe jetzt einen Abgeordneten mehr als die Thüringer. Damit ist dann auch alles hierzu gesagt.

Nachdem alle anderen Tagesordnungspunkte nicht stattfinden konnten, befassten wir uns noch mit einer Stellungnahme des Bundesausschusses zu einem Antrag an die Bundesschiedskommission auf Aufhebung der Beschlüsse des letzten Bundesausschusses zu vom Parteitag überwiesenen Vorlagen. Wir hatten ja im letzten Protokoll schon über die seltsame Verfahrensweise berichtet. Tilman Loos und ich hatten daraufhin den Antrag an die Bundesschiedskommission gestellt. Nun hat das Präsidium eine Stellungnahme verfasst, die sich nur in einem der von uns angeführten Gründe befasst (und das auch noch in Teilen fehlerhaft). Es gab eine kurzweilige Debatte hierzu – auch dank des Auftritts von Tilman – und eine Abstimmung und natürlich wurde das dann so beschlossen. Na, warten wir mal ab, was die Bundesschiedskommission dazu sagt.

Und dann war Schluss. Unter Sonstiges hatte niemand was zu sagen. Es gab noch Mittagessen, und wir durften nach Hause.

Dana Engelbrecht

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